Forschungsstelle Bürgerbeteiligung und Direkte DemokratieQualifizierung der Demokratie durch themenzentrierte Beteiligungsverfahren
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Willkommen auf der Homepage der Forschungsstelle
Die Forschungsstelle Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie beschäftigt sich seit 1997 mit der Erforschung von themenzentrierten Beteiligungsverfahren. Die Arbeiten stehen unter der Fragestellung, ob und wie politische Entscheidungen anders getroffen werden, anders ausgedrückt: ob Qualifizierungspotentiale vorhanden sind.
Zu den themenzentrierten Beteiligungsverfahren können direktdemokratische Sachentscheidungen (Bürgerbegehren oder Volksbegehren) ebenso gefasst werden wie z.B. runde Tische, Diskussionsforen oder sog. Mediationsverfahren. Gemeinsam ist ihnen, dass die Sachthemen im Vordergrund stehen und nicht die Diskussion über geeignetes Personal.
Qualifizierungspotentiale themenzentrierter Verfahren - so die Annahme - liegen u.a. in der Möglichkeit, zur Transparenz des politischen Prozesses bzw. zur Rationalität der Entscheidungsfindung beizutragen. Mitunter tragen sie aber auch zu einem verbesserten Machtzugang für zuvor nichtberücksichtigte (schwächer organisierte) politische Interessen bei. Schwerpunkt der Arbeit der Forschungsstelle liegt derzeit bei direktdemokratischen Verfahren, also Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid auf Ebene der Staaten und Bundesländer (Zur Datenbank), Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in den Städten und Gemeinden (zur Datenbank Bürgerbegehren). Leiter der Forschungsstelle ist Prof. Dr. Theo Schiller (mail), wiss. Mitarbeiter ist Volker Mittendorf (mail) Auf der Seite finden Sie Informationen zu verschiedenen Aspekten. Vielen Dank für Ihren Besuch

Ausgewählte Literatur
Ausgewählte Literatur zum Themenbereich Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie finden Sie in der folgenden Liste:
Bürgerbeteiligung
Direkte Demokratie
Bürgerbegehren
Bürgerentscheid
Volksinitiative
Volksbegehren
Volksabstimmung

Internationale Forschungstagung
Nachrichten der Forschungsstelle mittendv schreibt "Direkte Demokratie ist in den vergangenen Jahren immer bedeutsamer geworden. Dies zeigt sich nicht zuletzt an der zunehmenden Zahl von Referendumsabstimmungen und der öffentlichen Aufmerksamkeit, welche die EU-Verfassungsreferenden in Frankreich und den Niederlanden erfahren haben.

Viel mehr noch als auf der Staatsebene werden direktdemokratische Verfahren auf kommunaler Ebene praktiziert, ohne jedoch ein vergleichbares öffentliches und wissenschaftliches Interesse zu wecken.

Dieser signifikanten Forschungslücke widmet sich eine Tagung, die am 19.-21. April an der Universität Marburg stattfindet. Ziel der von der Fritz-Thyssen-Stiftung geförderten Tagung ist eine Bestandsaufnahme der Verfahren, der Praxis und der Qualität von Initiativen und Referenden auf der lokalen Ebene sowie deren Bedeutung für die Demokratie in Europe.

Die Tagung findet in Kooperation mit dem Liechtenstein-Institut, Bendern und dem Initiative and Referendum Institute Europe (IRI-Europe) statt.

Für Interessierte besteht die Möglichkeit an der Tagung teilzunehmen. Auskunft erteilt Herr Mittendorf, Tel.: 06421/282-4748
Tagungsbeitrag: 75 €

Programm

Für weitere Informationen stehen die anwesende Experten am Freitag, den 20. April um 10:30 im Senatssaal der Philipps-Universität für einen Pressetermin zur Verfügung. "
Geschrieben von volker_a am Tuesday, April 03 @ 14:46:45 CEST (1405 gelesen)
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Stellungnahmen für Landtage
Nachrichten der Forschungsstelle

Festrede vor dem Hessischen Landtag "60 Jahre politische und parlamentarische Geschichte des Landes Hessen"

60 Jahre politische und parlamentarische Geschichte des Landes Hessen, Festrede vom 7. März 2006

Stellungnahmen zu Gesetzentwürfen vor den Landtagen:

Hessen

Gesetzentwurf 15/1472 zur Erleichterung des §8b HGO (Bürgerbegehren/Bürgerentscheid)
Gesetzentwurf 15/1473 zur Erleichterung Volksbegehrens (Art. 124 HV)
Anhang zur Stellungnahme 15/1473
Gesetzentwurf 15/3553 zur Abänderung der Hessischen Verfassung in 3 Punkten
Gesetzentwurf 16/2463 (Kommunalwahlrecht/Kommunalwirtschaftsrecht)

Niedersachsen

Gesetzentwurf 15/1028 zur Erleichterung des Bürgerbegehrens

Rheinland-Pfalz

Gesetzentwurf 14/3080 zur Erleichterung des Bürgerbegehrens
Geschrieben von volker_a am Friday, January 20 @ 15:03:59 CET (2833 gelesen)
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Meldungen: Studie ''Chancen der Direkten Demokratie in Deutschland''
Nachrichten der Forschungsstelle Direkte Demokratie kann in Ergänzung zur repräsentativen Demokratie einen Rahmen bieten, um die Teilnahmefähigkeiten von Bürgerinnen und Bürgern zur Entfaltung zu bringen und deren Mitwirkungsansprüche ernst zu nehmen. Gegenwärtig ist die parlamentarisch-repräsentative Demokratie in Deutschland an einem Punkt angelangt ist, an dem ein „weiter so“ nicht mehr möglich ist. Deutschland braucht „mehr“ statt weniger Demokra­tie, d.h. die Einführung von Volksbegehren und Volksentscheid auf Bundesebene! Ziel der Studie Chancen der Direkten Demokratie in Deutschland ist es, Wege zu erkunden, wie Entwicklungen zu mehr direkter Demokratie aussehen können, welche Erfahrungen hierzu vorliegen und welche Strategien dafür in Frage kommen
Geschrieben von volker_a am Wednesday, July 20 @ 13:52:26 CEST (2506 gelesen)
(weiter... | 2584 Bytes mehr | | Meldungen)



Direktwahl des Bundespräsidenten
Nachrichten der Forschungsstelle (aus: Spiegel-Online, 4.3.2004)

"Das wäre nur eine Pseudobeteiligung"

Soll der deutsche Bundespräsident in Zukunft besser direkt von den Bürgern gewählt werden? Im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE erklärt Theo Schiller, Professor für Politikwissenschaft und Leiter der Forschungsstelle Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie an der Universität Marburg, warum er das für wenig sinnvoll hält.

Demokratie-Fachmann Theo Schiller: Ohne zusätzliche Machtbefugnisse ergibt die Direktwahl keinen Sinn

SPIEGEL ONLINE: Im Zusammenhang mit der Kandidatenkür für die Bundespräsidentenwahl wird von verschiedenen Seiten wieder mal gefordert, die Direktwahl einzuführen. Wäre es wirklich besser, das Staatsoberhaupt künftig direkt von den Bürgern wählen zu lassen?

Theo Schiller: Ich halte davon nichts, denn das Amt des Bundespräsidenten ist ja bei uns im wesentlichen symbolisch und repräsentativ ausgestaltet. Das war eine Reaktion auf die Erfahrungen der Weimarer Zeit. Damals wurde der Reichspräsident direkt gewählt, stellte aber auch von seinen Befugnissen ein potentielles Gegengewicht zum Parlament dar. Das hat man im Grundgesetz vermieden und das Amt sehr schwach ausgestaltet. Wegen dieser Machtlosigkeit des Amtes wäre eine Direktwahl auch nur eine Pseudobeteiligung der Bürger.
Geschrieben von volker_a am Friday, March 05 @ 08:07:40 CET (3930 gelesen)
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Studie 10 Jahre Bürgerbegehren in Vorbereitung/Zwischenbilanz frei zum Download
Nachrichten der Forschungsstelle Am 1. April 1993 trat eine reformierte Fassung der Hessischen Gemeindeordnung in Kraft, mit der erstmals Bürgerbegehren und Bürgerentscheid ermöglicht wurden. Dadurch wurde es möglich, dass eine Minderheit von 10 % allen Stimmberechtigten eine Sachfrage zur Entscheidung vorlegen konnte. In den vergangenen 10 Jahren wurde davon immer wieder Gebrauch gemacht. Auf der Tagesordnung standen sehr verschiedene Themen: Von Umgehungsstraßen, Buslinien und Parkplätzen über Bebauungsplänen bis hin zur Einrichtung von Ortsbeiräten reichte das Spektrum. Derzeit arbeiten wir an einer Studie zu den Erfahrungen aus zehn Jahren Bürgerbegehren und Bürgerentscheid. Aus diesem Anlass haben wir die Studie "Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in Hessen - Eine Zwischenbilanz nach fünfjähriger Praxis" mittlerweile hier zum freien Download zur Verfügung gestellt.
Geschrieben von volker_a am Tuesday, March 25 @ 17:42:03 CET (1654 gelesen)
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Sammelband: Direkte Demokratie. Forschung und Perspektiven
Nachrichten der Forschungsstelle mittendv schreibt "Soeben erschienen ist im Westdeutschen Verlag das Buch: Schiller, Theo/Mittendorf, Volker (Hrsg.): Direkte Demokratie - Forschung und Perspektiven

Klappentext:

Das Interesse am Forschungsgegenstand "Direkte Demokratie" hat in den vergangenen Jahren stark zugenommen. Die Praxis in den Ländern und Gemeinden sowie die Bemühungen um Einführung und Reform von Beteiligungsrechten zur direkten Sachentscheidung durch die Bürger auf Bundesebene und anderen europäischen Staaten haben zahlreiche theoretische und empirische Forschungsaktivitäten angeregt.
Dieser Band fasst insgesamt 22 Forschungsbeiträge aus Deutschland und der Schweiz zur direkten Demokratie zusammen. Die Beiträge widmen sich u. a. dem Forschungsstand, den verschiedenen Regelungen, der Anwendungspraxis, der Öffentlichkeitsstruktur und den Systemwirkungen im repräsentativen Kontext.
Diese Arbeiten bilden eine Grundlage für eine fundierte Diskussion über Perspektiven der direkten Demokratie sowie kommende wissenschaftliche und politische Debatten. Der Band bietet detaillierte Analysen zur Verfassung der Direktdemokratie als einer "Zweiten Säule der Demokratie".
Aus dem Inhalt: bitte hier klicken

Bestellen bei Amazon
oder direkt beim Verlaghttp://www.westdeutscherverlag.de"
Geschrieben von vinigret am Thursday, December 05 @ 13:55:37 CET (2164 gelesen)
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Feature der Forschungstelle in der Oberhessischen Presse
Nachrichten der Forschungsstelle

Marburg. Was gestandenen Parteipolitikern bisweilen ein Dorn im Auge ist, haben die beiden Marburger Politikwissenschaftler Professor Theo Schiller und Volker Mittendorf zum Gegenstand ihrer Forschungen gemacht.

von unseren Redakteuren

Seit 1997 beschäftigen sich die Politologen in der ?Forschungsstelle Direkte Demokratie" der Philipps-Universität mit den Formen direkter Beteiligung von Bürgern an politischen Entscheidungen. Zurzeit tragen sie Ergebnisse aus allen Bundesländern zusammen.

Zum Artikel im Online Angebot der OP
Zum Artikel (als Bild)

Geschrieben von volker_a am Thursday, December 19 @ 13:32:42 CET (1233 gelesen)
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Artikel zur Bürgerbeteiligung in der Frankfurter Rundschau
Nachrichten der Forschungsstelle mittendv schreibt "Folgende Artikel zum Thema Bürgerbeteiligung sind am 6.12.02 in der Frankfurter Rundschau erschienen:

Mitarbeiten an der Zukunft der Stadt
Vom Regierten zum Beteiligten: Bürger finden häufiger Gehör/ von Peter Hanack



Ortsbeirat und Zukunftswerkstatt
Es gibt zahlreiche Verfahren, die Bürger zu beteiligen


Aktive Bürger verbessern das politische Klima
Seit den siebziger Jahren ist die Bereitschaft gewachsen, sich zu engagieren / Menschen verlieren die Lust, wenn kein Interesse an ihren Beiträgen besteht

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Geschrieben von volker_a am Friday, December 06 @ 12:51:31 CET (1916 gelesen)
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Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung
Nachrichten der Forschungsstelle mittendv schreibt "Für Bürgerinnen und Bürger besteht eine Reihe von Beteiligungsmöglichkeiten. Die wichtigsten sind im folgenden kurz zusammengefasst:
"
Geschrieben von vinigret am Thursday, December 05 @ 08:43:21 CET (8782 gelesen)
(weiter... | 6576 Bytes mehr | )



Einführungsband Direkte Demokratie
Nachrichten der Forschungsstelle Gast schreibt "Soeben ist im Campus-Verlag das Buch
Theo Schiller: Direkte Demokratie. Eine Einführung erschienen (ISBN 3-593-36614-2). Das Buch gibt einen fundierten Überblick über das Thema Direkte Demokratie, das in den vergangenen Jahren immer wichtiger geworden ist.

Aus dem Verlagsprospekt

Parteiübergreifende Spenden- und Korruptionsaffären bieten immer wieder Anlass, über die Umsetzung von mehr direkter Demokratie auf Bundesebene zu diskutieren. Theo Schiller erklärt in seiner Einführung unterschiedliche Verfahren wie etwa Volksentscheide und Bürgerbegehren und skizziert deren historische Hintergründe. er stellt vor, welche Regelungen in Deutschland, den USA, der Schweiz und anderen Staaten existieren, und er erörtert Ergebnisse und Wirkungen bisher durchgeführter Abstimmungen.

Auszug aus dem Buch


Preis: 15,90 EUR
Taschenbuch - 200 Seiten - Campus Fachbuch

Erscheinungsdatum: November 2002

ISBN: 3-593-36614-2

Das Buch kann im Buchhandel oder direkt beim Verlag http://www.campus.de bezogen werden. Bestellen bei Amazon"
Geschrieben von vinigret am Friday, November 22 @ 12:54:15 CET (1435 gelesen)
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Veranstaltungen
19.-21. April: Forschungstagung in Marburg

20. April: IRI-Kolloquium "Marburger Gespräche"

19.-20. April: Tagung "Zukunft der Öffentlichkeitsbeteiligung" in Wien

26.-28. April: IRI-Dialog für Europa in Lyon

Information
Unsere Kooperationspartner:
Initiative and Referendum Institute Europe


Mehr Demokratie e.V.


Weitere Hinweise: Wegweiser Bürgergesellschaft

Informationen zur Bürgerbeteiligung in Österreich

Datenbanken
Datenbank Bürgerbegehren
Datenbank zu Bürgerbegehren in Deutschland
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Datenbank zu Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheid in den Bundesländern

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Kontakt: Webmaster: Volker Mittendorf
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